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Seminar "The Pros and Cons of Rebates 2018" der schwedischen Wettbewerbsbehörde

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Das Seminar fand am Freitag, 9. November 2018 in Stockholm statt. Zahlreiche Mitarbeiter der Kartellbehörden, Forscher, Anwälte und Wettbewerbsberater nahmen daran teil.

Das Thema der diesjährigen Konferenz lautete „Pros and Cons of Rebates“ und wurde von Professor Giorgio Monti, Europainstitut Florenz, moderiert. Führende Forscher und Praktiker diskutierten über die Frage, auf welche Weise sich die wettbewerbsökonomische Bewertung von Rabatten nach dem Intel-Urteil entwickelt hat und wie sich der effektbasierte Ansatz in der Bewertung von Rabatten widerspiegelt.

Prof. Hildebrand kommentierte den Vortrag “Conditional pricing and the AEC test - a happy marriage or an awkward couple?”. Sie betonte in ihren Ausführungen die Tatsache, dass Artikel 3 des Vertrags der Europäischen Union/Lissabon Vertrag die Begrifflichkeit "soziale Marktwirtschaft" als Ziel der Europäischen Union einführt. Mit dem Begriff „sozial“ sind die Konzepte "Fairness" und "Gleichstellung“ verbunden. Diese beiden Konzepte finden seit dem Lissabon-Vertrag aus 2009 auch im EU-Kartellrecht Anwendung.

Gleichstellung im Rahmen von Artikel 102 AEUV bedeutet, dass sich ein marktbeherrschendes Unternehmen genauso verhalten muss wie ein nicht dominantes Unternehmen. Wenn sich der Marktbeherrscher demnach gleich wie ein Nicht-dominantes Unternehmen verhält, so kann von einem wettbewerbskonformen Verhalten ausgegangen werden. Es liegt kein Verstoß nach Artikel 102 AEUV vor. Wenn das Verhalten des Marktbeherrschers jedoch so ausgeprägt ist, dass es nicht dem Verhalten eines Unternehmens im Leistungswettbewerb entspricht, so stellt dies einen Verstoß gegen EU-Kartellrecht dar. Da die Marktposition des dominanten Unternehmens sehr bedeutend ist, hat das dominante Unternehmen eine besondere Verantwortung, sich gleich wie ein Wettbewerbsunternehmen zu verhalten. Während diese Regel recht einfach ist, ist die tatsächliche Umsetzung des "gleichberechtigten" Unternehmenskonzepts oder des "as-efficient-competitor“ Test in der Praxis anspruchsvoller.     

Detaillierte Informationen über die Veranstaltung finden Sie unter

http://www.konkurrensverket.se/en/research/seminars/the-pros-and-cons/pros-and-cons-2018/