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Freistellung Preiskartell

Horizontale Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern haben das Potenzial, Wettbewerb zu beschränken. Solche Vereinbarungen können aber auch substantielle ökonomische Vorteile generieren - sowohl für die teilnehmenden Unternehmen als auch für Konsumenten. Horizontale Vereinbarungen können beispielsweise dazu beitragen, dass Ressourcen effizienter genutzt werden. Dadurch können positive Preis- und Qualitätseffekte entstehen. Um diese Effizienzvorteile darzustellen und im Rahmen von Artikel 101 bewerten zu können, ist eine Marktmodellierung notwendig. 

EE&MC hat 2011 eine solche Prüfung für die deutsche Mineralölwirtschaft durchgeführt. Durch Modellierung des deutschen Heizöl-Marktes entsprechend den Vorgaben aus Artikel 101 (3) gelang es EE&MC, das Bundeskartellamt von den positiven Effekten der Vereinbarung der Mineralölwirtschaft zu überzeugen. Die Vereinbarung selbst enthielt eine Preiskomponente, wodurch ein solches Preiskartell üblicherweise als "hard core"-Vereinbarung gilt. Die genaue Quantifizierung der Konsumentenvorteile ermöglichte jedoch die Freistellung vom Kartellverbot. Basierend auf den Ergebnissen aus dem EE&MC-Modell erteilte das deutsche Bundeskartellamt seine Freistellung.

Die EE&MC-Analyse orientierte sich an den EU-Leitlinien aus 2011 und ist wie folgt aufgebaut:

  1. Modellierung des Heizöl-Marktes,
  2. Simulation der ökonomischen Effekte entlang der Wertschöpfungskette und
  3. Prognose der Preiseffekte der Vereinbarung für die Endkonsumenten.

Die Modellierung horizontaler Vereinbarungen ist ein sehr nützliches Werkzeug, um ökonomische Effekte solide und nachvollziehbar zu quantifizieren. Nach unserem Wissensstand ist es das erste Mal, dass das Bundeskartellamt eine Quantifizierung der Konsumentenvorteile nach Artikel 101 (3) im Rahmen einer Marktmodellierung anerkennt. EE&MC hat im Modell die 2010-Standards des Bundeskartellamtes zur ökonomischen Analyse angewandt.